BGE 151 II 850 - Bundesgericht (BGE) (2025)
Regeste Art. 58 BauG/OW; Wiederherstellung der rechtskonformen Situation bei formell rechtswidrigen Bauten; Vollstreckungsverfügung. Können formell rechtswidrige Bauten nachträglich nicht bewilligt werden, stellt der negative Bauentscheid (Bauabschlag) die Sachverfügung dar, die Grundlage für das nachfolgende Wiederherstellungsverfahren bildet (E. 3.1). Vorzugsweise erfolgt die Wiederherstellung der rechtskonformen Situation durch die Bauherrschaft; andernfalls führt die Baupolizeibehörde die Wiederherstellung durch Ersatzvornahme selbst durch oder beauftragt Dritte damit (E. 3.2). Die Androhung der Ersatzvornahme kann zusammen mit dem Bauabschlag oder in einer separaten Vollstreckungsverfügung erfolgen (E. 3.4). Die Vollstreckungsverfügung muss hinreichend genau umschreiben, welche Rückbauarbeiten vorzunehmen sind (E. 3.3).